Aufgaben und Zielsetzungen
Die Gründung des Trinationalen Atom-Schutzverband (TRAS) ist ein deutliches Signal. Die Bevölkerung unserer Region ist nicht länger gewillt, die Atomrisiken am Oberrhein tatenlos hinzunehmen.
Mit dem Atom-Schutzverband entstand eine Organisation, die über die Landesgrenzen hinweg, den Zusammenschluss der betroffenen Bevölkerung, ihrer Gemeinwesen und atomkritischen Organisationen ermöglicht. Vorausgegangen sind der Gründung über ein Jahr dauernde Gespräche mit den Regierungen der Kantone BS, BL und Jura, welche die Gründung des Atom-Schutzverbandes nicht nur begrüßen, sondern sich auch materiell bzw. ideell engagieren.
Die Zielsetzung des Atom-Schutzverbandes lässt sich einfach zusammenfassen: Wir setzen uns über die nationalen Grenzen hinweg für den Schutz der Bevölkerung vor bestehenden Atomrisiken ein, und wir wollen allfällige neue Atomkraftwerke mit allen verfügbaren Rechtsmitteln verhindern.
Unser Vorbild ist der von Gemeinden und Verbänden getragene Schutzverband gegen den Super-Phénix im Kanton Genf. Dieser Schutzverband ging mit juristischen Mitteln in Frankreich vor und hat dadurch maßgeblich zur Stilllegung des Schnellen Brüters beigetragen.
Was wird der Atomschutzverband konkret tun?
- Erfahrungsaustausch und die Propagierung grenzüberschreitender Projekte in der Region Oberrhein im Bereich erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz sind ein weiteres selbstverständliches Anliegen des Atom-Schutzverbands.
- Zu den ersten Aktivitäten gehört natürlich auch, dass wir an sämtliche Gemeinden und Kommunen der Nordwestschweiz, des Elsass und Südbadens gelangen, mit der Anfrage, dem Schutzverband beizutreten und unsere Aktivitäten zu unterstützen.
Transparenz
Der Trinationale Atomschutzverband will seine Arbeit sachlich und transparent leisten. Den Kantonen, die sich materiell beteiligen, steht es frei, staatliche Delegierte in den Vorstand des Schutzverbandes zu entsenden. Sie haben auch das Recht, in die Rechnung und in die Korrespondenzen des Verbands Einblick zu nehmen.
von Jürg Stöcklin, Präsident und Großrat Kanton Basel-Stadt